Über den Prozess von Dr. Oetker mit seiner Cash Cow Paula gegen Flecki von Aldi habe ich berichtet.
In dem Patent -und Geschmacksmuster Prozess ging es darum, ob Aldi seinen Pudding mit Flecken vom Markt zurücknehmen muß oder ob Paula alleine die Weiden abgrasen darf.
Dr. Oetker führt ins Feld, dass sich das Produkt von Aldi zu sehr der Paula ähnlich sieht. Dr. Oetker hat das technische Verfahren wie Geschmacksmuster eintragen lassen.
Die Richter sahen keine Verletzung der bestehenden Geschmacksmusterrechte. Die Unterschiede zwischen Paula und Flecki seihen groß genug. Die Klage von Dr. Oetker wurde zurück gewiesen. Ab nun muß Paula sich die Puddingweidegründe mit Flecki teilen.
