Wie das Onlineportal Neue Rheinpresse mitteilt ist ein Rauchverbot im Internet geplant.
Was bisher die Kneipenwirte und Kneipengänger auf die Palme brachte, könnte bald jeden treffen – ein totales Rauchverbot sobald man im Internet ist. Das gilt für herkömmliche Rauchwaren wie auch für E-Zigaretten.
Zunächst betroffen sind Seiten von Behörden, Ämtern, Ministerien, Parteien sowie Seiten von halbstaatlichen Unternehmen wie die Bahn davon betroffen. Auf diesen Seiten gilt ab sofort absolutes Rauchverbot. Ebenfalls betroffen sind Seiten mit Inhalten für die Zielgruppe unter 18 Jahren.
Es geht hier nicht im Bevormundung des Bürgers, so ein Sprecher des Gesundheitsministeriums. Es geht um die Gesundheit der Bürger und vor allem um die schwächsten Glieder, die Kinder.
Drakonische Strafen
Wer während des Besuches einer Nichtraucher – Internetseite erwischt wird muß mit einer Geldbuße rechnen. Im Wiederholungsfall drohen bis zu 500 Euro Strafe.
Auch Seitenbetreiber müssen mit hohen Geldbußen rechnen falls sie Rauchern erlauben auf der Nichtraucherseite zu rauchen, bzw. nichts unternehmen um dieses zu unterbinden.
Kontrolle
Kontrolliert wird das durch eine spezielle Chiptechnologie die seit 2001 in den Computern verbaut ist und dafür geeignet ist Verstöße an die nächste Kontrollbehörde zu melden. Das trifft alle Computersysteme. Nicht kontrolliert werden können die Inhaber von Smartphones. Es läßt sich noch nicht zweifelsfrei feststellen ob sich der Smartphoneinhaber in geschlossenen Räumen befindet oder sich im freien aufhält.
Regelungsbedarf
Es ist noch nicht klar wie es sich verhält wenn man vom Ausland auf eine deutsche Nichtraucherseite zugreift und dabei raucht. Das würde eine Strafverfolgung im Ausland voraussetzen. Das Gesundheitsministerium versucht über die EU-Abgeordneten entsprechenden Druck auf das EU-Parlament auszuüben um schnellst möglich eine entsprechende Gesetzgebung in die Wege zu leiten.
